Rezension: Markenrecht
Hacker, Markenrecht, 4. Auflage, Carl Heymanns 2016
Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken, Februar 2017
Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich weder um einen Kommentar noch um ein Handbuch. Gleichwohl wendet das Buch sich gleichermaßen an Praktiker wie an Studenten und ist grundsätzlich für den Einstieg ins Rechtsgebiet gedacht. Der Leser soll mit den wesentlichen Regeln und Institutionen des nationalen, europäischen und internationalen Markenrechts vertraut gemacht werden; so das Vorwort des Herausgebers. Die Neuauflage berücksichtigt zwischenzeitlich ergangene Rechtsänderungen (etwa dass auf europäischer Ebene die Gemeinschaftsmarkenverordnung zwischenzeitlich durch die Unionsmarkenverordnung abgelöst wurde).
Das Werk untergliedert sich insgesamt in einen ersten Teil zu den Grundlagen (geschichtliche Entwicklung, Verhältnis der Marke zum Wettbewerbsrecht et cetera) sowie in weitere Abteilungen zur Entstehung des Markenschutzes, zum Erlöschen des Markenschutzes (Benutzungszwang, Erlöschen eingetragener Marken et cetera), zu Inhalt und Schranken des Markenschutzes (Verletzungstatbestände, freigestellte Benutzungshandlungen et cetera), zu den markenrechtlichen Ansprüchen und Sanktionen (Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Anspruchsschranken, et cetera), zur Marke als Vermögensgegenstand sowie zum Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen, Werktitel). Vor dem abschließenden Sachregister findet sich in einem Anhang der Text der Unionsmarkenverordnung in der Fassung vom 16.12.2015.
Der Aufbau ist schön strukturiert und übersichtlich, so dass er in der Tat sowohl dem schnellen Zugriff als auch der Einarbeitung des Studenten dienlich ist. Die Unterkapitel sind in sich jeweils durchgegliedert und unterscheiden regelmäßig auch die Regelungen für Deutschland, die europäischen Marken sowie die Regelungen zu den IR-Marken. So zum Beispiel in § 13 II. zur Nichtigkeit der Marke. Hier wird allein durch die Gliederung die Parallele aufgezeigt, dass es in allen drei Rechtsordnungen Nichtigkeiten wegen absoluter Schutzhindernisse sowie wegen relativer Schutzhindernisse geben kann. Die Mechanismen werden verständlich und übersichtlich erläutert.
Trotz seines Anspruches Lehrbuch für Studenten zu sein, stützt sich das Werk, was dem Praktiker gerecht wird, innerhalb der Quellenangaben im Wesentlichen auf obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung.
Einen Bonuspunkt verdient sich das Werk, weil es im richtigen Verlag erschienen ist. Carl Heymanns stellt auch dieses Werk in Zusammenarbeit mit Wolters Kluwer über die Plattform Jurion gleichzeitig in digitaler Version mit zur Verfügung. Der „persönliche Code“ zum Zugriff hierauf ist in der Printversion mit enthalten. In Zeiten der allgegenwärtigen Digitalisierung stellt dies einen klaren Vorteil gegenüber der oft noch sehr an der reinen Printausgabe hängenden Konkurrenz dar.
Mit einem Preis von 64 EUR ist das nur etwa 350 Seiten umfassende Werk nicht eben günstig, gleichwohl doch aber sicherlich angemessen bezahlt. Für den beabsichtigten Verwendungszweck ist das Werk nach Auffassung des Rezensenten jedenfalls absolut geeignet.
