Rezension Zivilrecht: ZPO
Musielak, Zivilprozessordnung, 11. Auflage, Vahlen 2014
von RA Florian Decker, Saarbrücken, Juni 2014
Nicht nur jedem Erstsemester, wegen seines Lehrbuches zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sondern seit 1999 auch den meisten Praktikern wird der Name Musielak im Zivilrecht ein Begriff sein. 1999 erschien das nun in 11. Auflage vorliegende Kommentarwerk zur Zivilprozessordnung zum ersten Mal und hat sich seither etabliert, obwohl es auch auf dem damaligen Büchermarkt schon eine Vielzahl von Konkurrenzwerken gab. Dies erkannten Herausgeber und Autoren und rechtfertigten ihr Projekt im damaligen Vorwort damit, dass man trotz der Existenz anderer Werke davon ausgehe, dass die eigene Art der Kommentierung wichtig und nützlich sein könne. Da das Werk in 11. Auflage erscheint, scheint sich diese Annahme bewahrheitet zu haben. Dies mag der Konzeption des Werkes geschuldet sein, das sich nach „eigener Aussage“ in erster Linie an die in der gerichtlichen Praxis tätigen Juristen wendet und ihren praktischen Bedürfnissen entsprechen soll, ohne die notwendige wissenschaftliche Fundierung zu vernachlässigen (so der Herausgeber im Vorwort von 1999). Um dies zu verfolgen, hatte man bereits damals vornehmlich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs berücksichtigt und den Kreis der Autoren aus Praktikern und auch aus Hochschullehrern zusammengesetzt. Die Entwicklung des Werkes erfolgte mit dem Ziel, zwar Streitfragen und Meinungsverschiedenheiten anzusprechen und sich mit ihnen auseinanderzusetzen, dies aber beschränkt und auf die notwendigen Angaben verkürzt zu tun, wie es in der Praxis eben als brauchbar erscheinen mag. Rechtfertigung für die Neuauflage in diesem Jahr war neben der stetigen Fortentwicklung der Rechtsprechung die Änderung der Vorschriften der ZPO durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs.
Der Inhalt des Werkes überrascht nicht. Es findet sich eine vollständige Kommentierung der Vorschriften der ZPO in der derzeitigen Fassung, gefolgt von einem unkommentierten Abdruck des Textes der EGZPO und einer Kommentierung zu den Vorschriften des GVG, gefolgt vom Text des EGGVG. Das Werk schließt mit begrüßenswert umfangreichen Ausführungen zum europäischen Zivilprozessrecht, das in der Tat für den Praktiker immer wieder und eventuell auch immer mehr Relevanz hat/gewinnt. Unter anderem die EuGVVO wird hierbei intensiv kommentiert. Zu Ende des Werkes findet sich dann natürlich auch noch das obligatorische Sachregister, das sehr umfangreich geraten und mit vielen Unterverweisen versehen ist, was die praktische Nutzbarkeit durch die Ermöglichung eines schnelleren Zugriffes auf die gesuchten Stellen sichern soll. Um ein konkretes Beispiel für die Vorgehensweise und Praxisbezogenheit des Werkes zu liefern, sei auf die Kommentierung zu Artikel 23 EuGVVO verwiesen. Dort wird zunächst der Text des Verordnungsartikels abgebildet und auf mehreren Seiten in der allseits bekannten Art und Weise durchkommentiert. Der Text ist gut lesbar und schnell erfassbar durch treffende Überschriften und Hervorhebungen. Er ist insofern auch nicht etwa durchsetzt mit Kommentaren, sondern es wird mit Fußnoten gearbeitet, was die Lesbarkeit erhöht. Die Fußnoten beziehen sich, wie angekündigt, auf höchstrichterliche Rechtsprechung. In der Norm geht es um die praktisch oft zu klärende Frage, wann eine Vereinbarung über die internationale Gerichtszuständigkeit möglich ist und unter welchen Voraussetzungen dies der Fall ist. Die Tatbestandsmerkmale werden schön herausgearbeitet und in einer klar strukturierten Kommentierung erfassbar gemacht.
Ob der Musielak nun abgesehen von einer gegenüber manch‘ anderen Kommentarwerken eventuell etwas klareren Strukturierung seiner Kommentierung (mehr Überschriften, Unterpunkte und Hervorhebungen und größeres Schriftbild) einen inhaltlichen Mehr- oder Minderwert hat, liegt sicherlich im Auge des Betrachters. Es handelt sich aber ohne Zweifel um ein praktisch sehr gut brauchbares Kommentarwerk, das die regelmäßig wesentlich werdenden Streitfragen im Zivilprozessrecht abdeckt und auf seinen über 3.000 Seiten viel Inhalt bietet, der den Preis von 169,00 € durchaus rechtfertigt. Im Ganzen liegt Musielak hier ein, wie auch in den Vorauflagen, sehr gelungenes Werk vor.
